Blog

Häufig entzünden sich Gedanken am Negativem, so geht es mir zumindest in der Politik. Bei Steuerschlupflöchern, beim Wohnungsmarkt oder dem Engagement beim Klimawandel sind die Probleme schon so lange dieselben, dass Wut in mir aufsteigt, und ich denke, es muss besser gehen. Diese Wut führt schnell dazu, die Kompetenz und den Willen der Verantwortlichen zu bezweifeln. Umso überraschender ist es für mich, dass ich in meinem mittellangen Leben mit Angela Merkel und Barack Obama zwei Politiker erlebt habe, denen ich unabhängig von allen Schwächen und unerfüllten Hoffnungen glaube, dass sie sich um ihr Land sorgen und für dieses und seine Menschen Politik machen. Glücklicherweise hat Barack Obama sowohl vor seinem ersten Mandat als auch nach seiner zweiten Präsidentschaft ein Buch veröffentlicht. Daher lässt sich daran betrachten, was und wie es einem einzelnen Menschen mit dem Herz am rechten Fleck gelingt, in der Politik etwas zu erreichen. All das unter der Voraussetzung, dass Obamas Bücher taugliche Quellen für seine Gedanken und Bemühungen sind. Davon bin ich aufgrund ihres Tones als auch der sonstigen Auftritte und Reden von Obama überzeugt.

„Dreams From My Father“

Als „Dreams From My Father“ 1995 erstveröffentlicht wird, ist Obama Mitte Dreißig. Ich habe das Buch als klassischen Bildungs- und Entwicklungsroman gelesen, der die Ideen und Ziele beschreibt, denen er sein weiteres Leben widmen wird. Politisch prägend ist dabei seine Zeit als „community organizer“: Das Ziel ist es Gemeinschaften aufzubauen, damit die Menschen handlungsfähig werden und die Widrigkeiten ihrer Wohngegend oder ihres Milieus reduzieren. Hier steht im Mittelpunkt, dass eine Gemeinschaft erzeugt werden muss: „Communities had to be created, fought for, tended like gardens.”

Dafür braucht es einen Begegnungsort, an dem die Menschen sich treffen, wenn Sie noch keine Gemeinschaft sind. Obama zitiert an einer Stelle einen Kollegen: „ If poor and working-class people want to build real power, they have to have some sort of institutional base. “

Darüber hinaus ist es notwendig, dass die beteiligten Menschen ein Interesse an der Sache haben. Im einfachen Fall ist es ein Selbstinteresse, im besten Fall rührt es an ihrer Identität oder ist sinnstiftend: „That’s what Leadership was teaching me, day by day: that the self-interest I was supposed to be looking for extended well beyond the immediacy of issues, that beneath the small talk and sketchy biographies and received opinions people carried within them some central explanation of themselves.”

Als konkretes Beispiel der Kraft von Gemeinschaft beeindruckt ihn die Trinity-Kirchengemeinde von Reverend Wrigth: „ …the former gang-banger, the teenage mother, had their own forms of validation- claims of greater deprivation, and hence authenticity, their presence in the church providing the lawyer or doctor with an education from the streets. By widening its doors to allow all who would enter, a church like Trinity assured its members that their fates remained inseparably bound, that an intelligible “us” still remained.”

Anhand von Reverend Wrigth unterstreicht Obama auch die Bedeutung, die persönliche Fähigkeiten und Bindungen bei der Erzeugung und dem Erhalt von Gemeinschaft haben: „…it was this capacious talent of his- this ability to hold together, if not reconcile, the conflicting strains of black experience- upon which Trinity’s success had ultimately been built.“ „… they would all continue to work with DCP, but only reluctantly, out of loyalty to me rather than to each other ”

Auffällig ist der Raum, den Obama Reflektion von Fehlern und Misserfolgen gibt, wobei die Reflektion in Handlungsanweisungen und Daumenregeln mündet: „… I should have prepared Ruby more carefully- and set out fewer chairs. Most important, I needed to spend more time getting to know the leaders in the community; flyers couldn’t pull people out on a rainy night.” 

Storytelling ist wichtig in der Politik, gegebene Versprechungen oder erzeugte Erwartungen dürfen nicht enttäuscht werden, erreichbare Erfolge bedürfen Kompromisse. Beim Lesen fällt mir auf, dass Obama viel Symbolik und Pathos verwendet, und ich vermute, dies tut er, um diese Daumenregeln und die ihnen zugrunde liegenden Erfahrungen zu speichern. Am Ende seiner Community-Organizer-Zeit in Chicago bewirbt er sich, um in Harvard Jura zu studieren, damit er seine Ziele besser erreichen kann. Dabei hofft er, dass die Begegnung mit so vielen Menschen mit geringen Optionen und widrigen Lebensumständen vor den Versuchungen von Geld und Macht schützt. Das Buch endet mit einem Epilog und seiner Hochzeit. Wir erfahren ebenfalls, dass er als Anwalt weiterhin viel mit „Community groups“ und Kirchengemeinden arbeitet. Mit Mitte Dreißig und nach seinem Studium an einer Eliteuniversität ist Obama also immer noch gewillt, Gutes zu tun und sein Leben dafür einzusetzen, obwohl seine Ausbildung ihm viele andere Möglichkeiten bietet und obwohl seine Zeit als „community organizer“ nur wenig Änderung der Lebensumstände der betroffenen Viertel erreicht hat.

„A Promised Land“

In „A Promised Land“ beschreibt Barack Obama seine politische Karriere von Senator in Illinois über die Mitgliedschaft im US-Senat bis hin zur 1. Präsidentschaft. Zudem schildert er die Wahlkämpfe und die großen Herausforderungen seiner 1. Präsidentschaft. 

Die grundsätzlich positive Idee von Politik als sich ermächtigende Gemeinschaft, die ich in „Dreams From My Father“ bemerkenswert fand, ist auch nach den 8 Jahren als Präsident präsent. Sie steht auch in diesem Buch am Anfang seines politischen Erwachens, beflügelt seine Wahrnehmung der Wahlkämpfe, definiert die politischen Akteure, mit denen er sich identifiziert: „It was my kind of crowd: democracy activists, head of nonprofits, and community organizers at a grassroots level on issues like housing, public health, and political access.“

Diese positive Idee einer Gemeinschaft führt meiner Meinung nach dazu, dass er bewusst den Weg eines Gesetzes anstatt einer Exekutivverordnung wählt, um LGBTQ-Menschen öffentlich in der Armee dienen zu lassen.  Die Konsensbildung und die Kraft eines gemeinsam beschlossenen Ziels erzeugen einen Gemeinsinn und treiben Veränderungen besser voran als Verordnungen. Die Idee von Politik als gemeinsames Handeln äußert sich in der Beachtung, die Obama dem Zwischenmenschlichen schenkt. So gibt er Annahmen über Menschen zugunsten des Zuhörens auf. Er legt Wert darauf, seine Arbeitskollegen und deren Angestellte menschlich zu kennen sowie andere Politiker bei Ihren Kampagnen zu unterstützen. Dabei wirkt die Beschreibung dieser Freundlichkeiten weder naiv noch berechnend. Nicht naiv ist sie, weil Barack Obama bewusst ist, wie wichtig Multiplikatoren und fähige Leute für den Erfolg einer Sache sind, zum Beispiel sein Kampangenleiter. Ebenso ernennt er den Physiknobelpreisträger Steven Chu zum Energieminister und sorgt dafür, dass er sich um das Deepwater-Horizon-Ölleck kümmert. Berechnend wirkt es aus mehreren Gründen nicht: Zum einen spricht die Menge an unterschiedlichen Persönlichkeiten, die ihn unterstützen, für ihn oder mit ihm zusammen arbeiten für mich gegen Berechnung.  Einige Beispiele: bei den Vorwahlen gegen Hillary Clinton treten für Barack Obama alte Gewährten von Martin Luther King wie Dr. Moss, Reverend C.T.Vivian und Joseph Lowery ein, zudem unterstützen ihn hier Carolin Kennedy und Ted Kennedy; der Republikaner Chuck Hagel begleitet Obama im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen auf seiner Irak/Afghanistan-Reise und lobt Teile seiner Außenpolitik; Nancy Pelosi und Harry Reid geben Barack Obama noch als Kandidat ihr Rederecht in einer Sitzung mit Präsident G.W. Bush; der Verteidigungsminister von G.W. Bush dient unter Obama weiter; der Gay-Rights-Aktivist Brian Bind verteidigt die Obamas Politik gegenüber anderen Aktivisten. Des Weiteren sind Barack Obama Beziehungen zu anderen Personen langfristig. Zum Beispiel bei seiner Vorwahlgegnerin Hillary Clinton, die er zur Außenministerin macht und deren Wahlkampf im Jahr 2016 er unterstütz. Ein weiterer Grund, warum seine Beachtung von fähigen Menschen und Multiplikatoren nicht berechnend wirkt, ist die schiere Menge an Lob für namentlich genannte Personen in „A Promised Land“. Es wird so viel namentlich gelobt, dass sich diese Passagen ähnlich ermüdend lesen, wie die Abstammungslisten der Bibel.

Der Wille, seine Fehler zu analysieren und besser zu werden gepaart mit dem Wunsch nach Wirkmächtigkeit und dem daraus folgenden Pragmatismus führt auch in „A Promised Land“ zu einer Vielzahl von Erkenntnissen. Als Themenfelder sind mir dabei das Benutzen von Regel und die Bedeutung von Medien und Reden in der Politik ins Auge gesprungen. Als Barack Obama am Anfang des Buches seine Wahl in den Senat von Illinois beschreibt, nutzt er die gefälschten Unterschriftenlisten einer Konkurrentin, um diese von der Wahl auszuschließen. Pragmatisch stellt er dabei fest:„Whatever vision I had for a more noble kind of politics, it would have to wait.”

Im Vorwahlkampf gegen Hillary analysiert sein Team die Wahlgesetze und Delegiertenanzahl der Staaten. Dies nutzten sie, um gemeinsam mit den vielen, ihnen helfenden Menschen zu gewinnen: „We ended up winning Idaho by such a large margin that we gained more Delegates there than Hillary got from winning New Jersey, a state with more than five times the population. “

Das gezielte Ziehen der Wahlkreise, um sichere Sieger einer Partei zu haben, steigert die Polarisation, weil es den Wettbewerb mindert. Die Beachtung der Regeln steht auch im Mittelpunkt, wenn er beschreibt, wie er Gesetze durch die beiden Kammern bringt. Ihm ist klar, dass nicht er, sondern die Legislative die Gesetze beschließt. Daher bemüht er sich um eine gute Zusammenarbeit und sucht Abgeordnete, die seine Vorhaben zu ihrem eigenen Projekt machen. Auffällig ist hierbei, dass das Wahlsystem der USA mit den Midterms dafür sorgt, dass stets ein Teil der Kammern im Wahlkampf ist. Die Regeln des politischen Systems lassen sich nicht nur nutzen, sie erzeugen ebenfalls Grenzen. Zwei Beispiele veranschaulichen dies gut:  Die Notwendigkeit der Ja-Stimmen bestimmter Abgeordneter gibt diesen die Macht Sonderklauseln in den Gesetzen zu fordern. Die Abhängigkeit von der Zustimmung der Bevölkerung macht den Klimawandel zu einem schwierigen politischen Thema: heutige Einschnitte sind nötig, um eine sich langsam entwickelnde Krise der Zukunft verhindern zu können.

Für die Bedeutung der Kommunikation bemüht Obama häufig sein Vorbild Franklin Delano Roosevelt und den New Deal. Der Politik muss es gerade in Krisen gelingen, verständliche Geschichten zu erzählen, die dem Leid Sinn geben und klare Handlungen und Verbesserungen ermöglichen. Die erzählte und erinnerte Geschichte ist genauso wichtig, wie die durch die Gesetze bewirkten faktischen Änderungen. Die Schattenseite dieser Kommunikation ist die Schwierigkeit, Geschichten wieder einzufangen. Als Barack Obama erzählt, welchen Gegenwind Michelle für die Aussage „For the first time in my adult lifetime, I’m really proud of my country“ bekommt, vergleicht er die Interaktion mit der Medienlandschaft mit einem Feuergefecht im Krieg. Seine eigene Aussage zur Verhaftung des schwarzen Professors Henry Louis Gate führte zu einem drastischen Fall seiner Umfragewerte bei Weißen, die er nie komplett zurückgewann. Die Öffentlichkeit hat ebenfalls Einfluss darauf, wen er in seine Administration beruft. Ihre Vorgeschichte und deren Wirkung auf die Öffentlichkeit werden neben der fachlichen Eignung zu Auswahlkriterien der Kandidaten. An anderer Stelle ist Brack Obama selbst verwundert darüber, was er vor zehn Jahren alles nicht gesagt hat in einer Rede zum Deepwater-Horizon-Ölleck.

„That MMS [Minerals Management Service] wasn’t fully equipped to do its job, in large part because for the past thirty years a big chunk of American voters had bought into the Republican idea that government was the problem and that business always knew better, and had elected leaders who made it their mission to gut environmental regulations, starve agency budgets, denigrate civil servant, and allow industrial polluters do whatever the hell they wanted to do. ”

Er hat all dies weggelassen, weil er stattdessen vermitteln wollte, dass seine Verwaltung die Sache im Griff hat. Daher schildert er die bereits unternommenen Schritte und prognostiziert wie die Krise endet. Mich wundert, dass er nicht die Folgen der Kürzungen und die Wichtigkeit öffentlicher Aufgaben thematisiert, da es zu seiner Politik und zum Konflikt zwischen Demokraten und Republikanern passt. Leider Erklärt Obama diese Entscheidung nicht. Die Grenzen der Politik und der Amtsmacht sind ein weiteres Thema des Buches, welches mir auffiel. Während seiner Karriere als Senator in Illinois und auch in seinem Buch wird dies recht früh zu einem Thema: Er muss feststellen, dass sich die Wähler selten für die konkreten Gesetze interessieren und nur bei bestimmten Themen (z.B. Waffengesetze) Druck auf die Abgeordneten ausüben. Das geltende Recht setzt ebenfalls Grenzen, so ist es juristisch gesehen die richtige Wahl bei einem Konzern die Bonuszahlungen nicht zu ändern, obwohl dieser in Folge der Finanzkrise 2008 mit Staatsgeldern gestützt wird. Barack Obama bedauert, dass er weniger offen reden kann als normale Bürger. Ihn enttäuscht der Unterschied zwischen den angestrebten Änderungen und denen, die er erreicht.

Bei den Beschränkungen und Möglichkeiten realer Politik zeigt das Buch für mich seine Stärken und Schwächen auf. Stark sind die vielen zu Erkenntnissen oder Verfahren verfestigten Erfahrungen. Ein Beispiel: “Having at least one contrarian in the room made us all think harder about the issues- and I noticed that everyone was a bit freer with their opinions when that contrarian wasn’t me.”

Schwach ist die ausbleibende Bewertung und die nur oberflächliche Reflektion. Die Reflektion ist zwar bei der Beschreibung seiner Senatorenzeit in Illinois noch ausgeprägt, baut dann aber immer weiter ab. Besonders störend wird die Oberflächlichkeit an Stellen, die mich persönlich berühren. Wenn er seinen Einsatz für Menschenrechtler und demokratischen Wandel in Ägypten schildert, aber kein Wort über Edward Snowden oder Chelsea (ehemals Bradley) Manning verliert, bin ich enttäuscht. Ebenso, wenn er sich fragt, ob die Finanzkrise von 2008 zu einem größeren Wandel im Wirtschaftssystem hätte führen können. Die Bewertung dieser Frage überlässt er aber explizit anderen. Ich kann mich nicht entscheiden, ob zu seiner Präsidentschaft keine Reflektion vorhanden ist, oder er sich immer noch in seinen Äußerungen einschränkt, um nicht unerwünschte Wirkungen zu erzielen. Interessanterweise deckt sich das mit der Kritik, die Chimamanda Adichie in ihrer Buchbesprechung äußert: Dass er sich immer noch bedeckt hält zum Thema Rassismus und Rücksicht auf die Weißen nimmt, statt zu sagen, wie es ist. Dies wird umso wahrscheinlicher, als in „Dreams From My Father“ die Probleme für Schwarze in Amerika viel Raum einnehmen.

Fazit

Kehren wir zur Ausgangsfrage zurück: Was kann ein Mensch mit dem Herz am rechten Fleck in der Politik bewirken? Die für mich bemerkenswertesten Erfolge seiner Präsidentschaft sind die schnelle Stabilisierung der Wirtschaft nach der Finanzkrise und die Einführung von Obamacare. Beide liegen in den ersten zwei Amtsjahren und danach kamen keine großen strukturellen Veränderungen mehr, da die Republikaner die nächsten sechs Jahre die Mehrheit im Repräsentantenhaus hatten. Wie viele Menschen er bewegen konnte, sich politisch zu engagieren, lässt sich schlecht fassen. Diesen Erfolgen stehen für mich am auffälligsten die Prozesse gegen die Whistleblower Manning und Snowden, sowie der vermehrte Einsatz von Drohnenbombardement gegenüber. Während ich glaube, dass die Erfolge gelungen sind, weil Barack Obama so konsensorientiert ist, frage ich mich, ob er nicht mehr erreicht hätte, wenn er mehr Risikobereitschaft gezeigt hätte. Beide Erfolge, Obamacare und die Stabilisierung der Wirtschaft, helfen seiner Zielgruppe: arbeitende, nicht wohlhabende Menschen. Offensichtlich gescheitert, ich würde sagen auch in seiner Selbstwahrnehmung, ist er daran, einen anderen Politikstil zu etablieren. Stattdessen verteidigt er die Vorteile, die seine Kompromisse gebracht haben. Mir persönlich wäre das für acht Jahre meiner Lebenszeit zu wenig strukturelle innenpolitische Veränderung. Auch außenpolitisch kann ich keine Erfolge sehen, die diese Wertung wesentlich verändern. Insofern ist es besonders schade, dass Barack Obama die persönliche Bewertung seiner Präsidentschaft unterlässt. Wir erfahren nicht, ob ihm das Erreichte für den hohen persönlichen Einsatz ausreicht. Ich frage mich außerdem, ob Obama glaubt, dass ein Politikstil mit mehr Bürgerbeteiligung, mehr Konfrontation und offeneren Verhandlungen mehr erreichen würde. Trotz der Einschränkungen, die sich aus dem politischen System selbst ergeben, entwirft er keine Verbesserungsvorschläge für diese Strukturen. Ich persönlich bleibe mit vielen kleinen Einsichten nach der Lektüre der beiden Bücher zurück: Ich glaube, dass Barack Obama überwiegend das aus meiner Sicht Richtige gewollt hat. Umso unzufriedener bin ich mit den geringen strukturellen Änderungen, die ich als Folge seiner acht Jahren Präsidentschaft wahrnehmen kann. Schade finde ich, dass Barack Obama dies nicht bewertend thematisiert. Ich persönlich möchte glauben, dass bei so großen Problemen wie der Finanzkrise von 2008 und dem Klimawandel in Kombination mit einem Menschen, der politisch außerordentlich begabt wirkt, mehr strukturelle Änderungen in acht Jahren Präsidentschaft möglich gewesen wären.